Gesamtdeutsche Zukunft

Durch Geschichte verbunden
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Gemeinsam auf neuen Wegen

Wir halten den schrittweisen Aufbau der Wirtschaftskraft in Ostdeutschland für eine zentrale nationale Aufgabe der nächsten Jahrzehnte. Wir werben in Wirtschaft und Gesellschaft dafür, den Prozess der Angleichung der Lebensverhältnisse von Ost und West aktiv und kontinuierlich zu unterstützen.

Die Zukunft Ostdeutschlands darf nicht allein aus dem Blickwinkel der nachholenden Entwicklung diskutiert werden. Wir wollen aus der Auseinandersetzung mit den heutigen Strukturproblemen in Ost und West neue, zukunftstaugliche Entwicklungswege suchen. Dies gilt insbesondere für die Verknüpfung von wirtschaftlicher und ökologischer Innovation. Wir wollen für Ostdeutschland eine Entwicklung fördern, die nicht in der Kopie dessen besteht, was im Westen Deutschlands unter völlig anderen Bedingungen erfolgreich war und jetzt selbst reformbedürftig ist, u. a. bei den Verkehrs- und Energiesystemen. Wir setzen darauf, die regionalen Fähigkeiten und Besonderheiten zur Grundlage einer eigenständigen Entwicklung in Ostdeutschland zu machen. Das heißt auch, dass wir weg wollen von einer Förderpolitik nach dem Gießkannenprinzip – hin zu einer zielgenauen Förderung, die die regionalen Entwicklungspotenziale in besonderem Maße berücksichtigt und die auf Zuschüsse statt auf Abschreibungsmodelle setzt. Wir wollen die Förderung mit Kontrollmechanismen versehen, die Ineffizienz und Missbrauch verhindern.

Wir legen besonderen Wert auf den Aufbau von „Wissens-, Bildungs- und Forschungsregionen” im Osten. Vor dem Hintergrund der grundlegenden Veränderungen, die die Wissensgesellschaft mit sich bringt, sehen wir im Ausbau einer leistungsfähigen wissenschaftlichen Infrastruktur die Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung und damit für die Schaffung und den Erhalt von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen. Dazu gehören auch – im Sinne der „lernenden Regionen” – neue Formen der Weiterbildung, der Kooperationen von Bildungseinrichtungen untereinander und der Vernetzungen innerhalb der Regionen.

Unser Ziel ist es, die Mittel für den Hochschulbau und für die Forschung in Ostdeutschland überproportional aufzustocken und mit der Bereitstellung eines Innovationsfonds die Herausbildung regionaler Entwicklungskerne zu fördern. Im Sinne eines Chancenausgleichs wollen wir die Eigenkapitalausstattung und den Vermögensaufbau gezielt fördern. Die ostdeutschen Länder haben eine Brückenfunktion zu den Beitrittsländern der EU in Osteuropa. Wir wollen die daraus entstehenden kulturellen und ökonomischen Chancen nutzen und fördern.

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© 2010 Nicolas Dombeck